Die Digitale Agenda schweißt zusammen

Westfälische IT-Dienstleister erarbeiten auf Regionalkonferenz gemeinsam mit Kommunen Strategien

SCHWERTE/HERTEN. Mit der nationalen „Digitalen Agenda 2014 – 2017“ hat sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt, den digitalen Wandel aktiv zu gestalten und dabei Regelungen und Gesetze für die Bundesebene festgelegt. Auch die Bundesländer geben sich entsprechende Regelungen – so auch jüngst mit dem eGov-Gesetz NRW auch der bevölkerungsreichste Flächenstaat. Für die kommunale Ebene ist die Agenda ein Ermächtigungsregelwerk. Das bedeutet Chance und Herausforderung zugleich. Denn die Kommunen sind die Grunddienstleister für die Bürger, hier werden Autos angemeldet, Ausweise beantragt und die Kinder in der Schule auf das Leben vorbereitet. Vieles geschieht im Auftrag von Bund und Ländern – also müssen hier durchgängige Prozesse eingerichtet werden. Das wissen auch die kommunalen IT-Dienstleister.

„Digitale Agenda – Standortvorteil für Ihre Kommune“ lautete daher der Titel der Regionalkonferenz, die am 07.09.2016 im westfälischen Schwerte stattfand. Die kommunalen IT-Dienstleister GKD Paderborn, GKD Recklinghausen, Citkomm, KDZ Westfalen-Süd und das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe (krz) hatten gemeinsam mit VITAKO – Bundesarbeitsgemeinschaft der kommunalen IT-Dienstleister e.V. eingeladen, um zu diskutieren, was die Ziele und Aufgaben, die die digitale Agenda formuliert, konkret für die Arbeit der kommunalen Verwaltungen bedeuten. Eingeladen waren führende Persönlichkeiten aus den westfälischen Kreisen, Städten und Gemeinden, darunter viele Bürgermeister aus der Region. In Vorbereitung auf den Nationalen IT-Gipfel wurden die drei Themenfelder Bildung, Breitbandversorgung sowie demografischer Wandel beleuchtet.

Vitako-Geschäftsführerin Dr. Marianne Wulff begrüßte über 80 hochrangige Entscheidungsträger aus ganz NRW. Den Ton der Konferenz gab der Kölner Stadtdirektor Guido Kahlen mit seinem Eröffnungsvortrag vor. Mit seinen Beispielen für digitale Innovationen aus der ganzen Welt machte er deutlich, wie rasant, unaufhaltsam und grundlegend die Entwicklungen des neuen Zeitalters das Leben in allen Bereichen verändern.

Thomas Gemke, Landrat des Märkischen Kreises brach diese Erkenntnis auf die regionale Ebene herunter. Er freute sich besonders darüber, dass alle westfälischen IT-Zweckverbände, die seit Jahrzehnten die Serviceprovider für über 100 Kreise, Städte und Gemeinden sind, jetzt gemeinsam diese wichtige Unterstützung für die Umsetzung der nationalen Strategie in Agenden vor Ort in Angriff genommen haben.

Die Bedeutung der aktuellen Entwicklungen für die demokratische Entscheidungsbildung wurde im Anschluss eindrücklich von der Meinungsforscherin Dr. Barbara Vielhaber dargestellt. Sie verdeutlichte sehr gut den Spagat zwischen den technischen Möglichkeiten unter dem Stichwort der elektronischen Partizipation und wies sowohl auf die Chancen wie die Risiken dieser neuen Lösungen hin.

In ihren Fachvorträgen zu den Themen „Bildung und Schule“, „Wirtschaft 4.0 braucht Infrastruktur“ und „Integration und Demografie“ gaben der Bürgermeister Hans-Josef Vogel aus Arnsberg, der Geschäftsführer der WiN Emscher Lippe GmbH  Peter Karst, sowie die IHK-Geschäftsführerin Elisabeth Slapio aus Köln Impulse für die Arbeitsgruppen des Nachmittags. In Form von drei Podiumsdiskussionen in Workshops zu den skizzierten Bereichen bewerteten Fachleute die Digitale Agenda aus der Praxis heraus und benannten konkrete Umsetzungsmöglichkeiten für diese kommunalen Arbeitsfelder. Die Ergebnisse werden in einer Dokumentation zusammengefasst und in den Beitrag der Vitako beim Nationalen IT-Gipfel einfließen.

Die wichtigste Erkenntnis aus allen drei Workshops und der gesamten Konferenz formulierte der stellvertretende VITAKO-Bundesvorsitzende Reinhold Harnisch in seinem Abschlussvortrag: Es geht nur gemeinsam. Die digitale Welt hat örtliche Trennungen zweitrangig werden lassen, was ungeahnte Möglichkeiten für die interkommunale Zusammenarbeit eröffne.

Ein gelungenes Beispiel dafür war die Konferenz selbst, stellte Dr. Marianne Wulff in ihrem Schlusswort fest. „Sie haben erkannt, dass es beim digitalen Wandel schon längst nicht mehr um eine reine Verwaltungsmodernisierung geht, dass die Digitalisierung die Qualität der Lebens- und Arbeitswelt tiefgreifend beeinflusst und hier viele wichtige Themen angesprochen werden“ lobte sie die Teilnehmer. Sie forderte die kommunalen Vertreter auf, Handlungsfelder und Schwerpunkte zu erkennen, in denen die Digitale Agenda hilft und die Chancen des Wandels unter Einbeziehung aller Akteure aus Wirtschaft, Bürgerschaft und Wissenschaft aktiv zu nutzen.